Anträge und Anfragen

SPD freut sich auf Kultursommereröffnung

Die Ingelheimer Sozialdemokraten freuen sich, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 13.08.2018 den Weg für die Finanzierung der Eröffnung des Kultursommers 2019 freigemacht hat. Bereits vor einigen Wochen war mitgeteilt worden, dass diese in Ingelheim stattfinden soll. Die SPD Stadtratsfraktion hatte im vergangenen Jahr die Bewerbung um die Ausrichtung der Eröffnung des großen rheinland-pfälzischen Kulturfestes beantragt.

“Wir glauben, dass die Eröffnung des “KuSo” eine tolle Veranstaltung und eine hervorragende Werbung für die Kulturlandschaft unserer Rotweinstadt sein kann – deshalb haben wir sie beantragt” sagt Dominik Brill, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. “Ich freue mich, dass die Eröffnung jetzt nach Ingelheim kommt und hoffe darauf, dass die Ingelheimer Kulturschaffenden landesweit und darüber hinaus für sich werben können.”

SPD will BAFöG-Empfänger unterstützen

Die Stadt Ingelheim bietet einen sogenannten Sozialausweis an. Wer ihn vorlegt, hat Anspruch auf verschiedene Leistungen. So wird beispielsweise der Besuch kultureller Veranstaltungen ebenso gefördert, wie die Benutzung des Nahverkehrs oder anderer öffentlicher Einrichtungen. Den berechtigten Personenkreis möchte die SPD nun ausweiten. So sollen auch Bezieher von Kinderzuschlag, Wohngeld oder Berufsausbildungsförderung einen Anspruch auf den Ausweis haben.
„Der Sozialausweis hat sich in den letzten Jahren bewährt. Allerdings ist es schlicht zu kurz gegriffen, auf Bezieher von ALG II sowie Grundsicherung oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu beziehen“, so Ralf Graßmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD Ingelheim am Rhein. Daher sollten künftig auch diejenigen einen Sozialausweis erhalten, die Kinderzuschlag erhalten. Der Kinderzuschlag wurde 2005 eingeführt, um erwerbstätige Eltern zu unterstützen, deren Einkommen nicht ausreicht, um auch den Unterhalt ihre Kinder ausreichend zu sichern.
Darüberhinaus sollen – geht es nach der SPD – künftig auch Empfänger von BAföG unterstützt werden. „Die Berufsausbildungsförderung ist ein wertvoller Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit. Es ist jedoch aus unserer Sicht auch angemessen, dass die Stadt Menschen, die derzeit eine Berufsausbildung machen, nach Möglichkeit unterstützt“, so Sybille Schäfer, die für die SPD im Jugend- und Sozialausschuss sitzt. Letztlich würde das auch Ingelheim für Auszubildende und Studenten attraktiver machen.

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