ARBEIT DER FRAKTION
2019-08-19 Redebeitrag von Norbert Külzer zum Thema zweiter hauptamtlicher Beigeordneter
Den Redebeitrag finden sie hier.
2019-08-19 Anfrage Genehmigung des Demonstrationsweges der Rechtsextremen
Die Anfrage „Genehmigung des Demonstrationsweges der Rechtsextremen“ finden sie hier.
2019-08-19 Anfrage Außengelände Kita Großwinternheim
Die Anfrage „Außengelände Kita Großwinternheim“ finden Sie hier.
2019-08-19 Anfrage zu Kita Plätzen
Die Anfrage „Kita-Plätze in Ingelheim“ finden Sie hier.
2019-08-19 Antrag Beitritt InRaGe
Den Antrag „Beitrag InRaGe“ finden Sie hier.
SPD: Ingelheim soll sicherer Hafen werden
“Das Sterben im Mittelmeer ist eine menschliche Katastrophe und mit den Werten, für die Europa stehen soll unvereinbar. Auch wir sollten, da wo wir es können, unseren Beitrag leisten, um dem entgegenzuwirken” sagt der Ingelheimer SPD-Vorsitzende Dominik Brill.
Deshalb fordern der SPD-Ortsverein Ingelheim und die SPD-Stadtratsfraktion, dass die Stadt Ingelheim sich zu den Forderungen der Bewegung “Seebrücke” bekennt und ein “Sicherer Hafen” wird. Die Bewegung “Seebrücke” setzt sich für die Rettung von Geflüchtete im Mittelmeer ein und verurteilt die Kriminalisierung der Seenotrettung von Geflüchteten. Sie ruft bundesweit dazu auf, dass sich Kommunen zu “Sicheren Häfen” erklären und entsprechend bestimmter Forderungen handeln.
So hat der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsmitglieds Rolf Henrich in seiner Sitzung dem entsprechenden Antrag zugestimmt. “Mit dem Antrag bekennt sich die Stadt Ingelheim zur Seenotrettung und gegen die Kriminalisierung von Menschen, die auf dem Mittelmeer Leben retten.” so Roland Schäfer, SPD-Stadtratsmitglied Roland Schäfer. “Außerdem wird die Stadt Ingelheim sich bereit erklären einige aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen.”
Den Antrag finden sie hier.
2019-08-19 Antrag „Sicherer Hafen“
Den Antrag „Sicherer Hafen Ingelheim“ finden Sie hier.
Norbert Külzer führt SPD-Fraktion
Auf ihrer ersten Fraktionssitzung hat die SPD Fraktion, die mit 13 Sitzen nun stärkste Fraktion im Ingelheimer Stadtrat ist, den bisherige Fraktionsvorsitzenden Norbert Külzer einstimmig wiedergewählt. Seine neuen Stellvertreter sind Angela Sgro, Sybille Schäfer und Felix Harth.
Neuer Fraktionsgeschäftsführer ist Knut Wichmann.
„Wir wollen im nun auf 40 Sitze angewachsenen Stadtrat weiterhin die treibende Kraft sein und dafür sorgen, dass die jetzt größere Stadt Ingelheim gut zusammenwächst und noch liebenswerter und attraktiver wird“, blickt Külzer optimistisch in die Zukunft. Jetzt sind Gespräche mit den anderen Parteien und Gruppierungen im Stadtrat zu führen, um offene Punkte und Fragen – unter anderem bezüglich der Verwaltungsorganisation und der Beigeordneten – zu klären.
„Ich bin fest davon überzeugt, dass die neue SPD Fraktion auch zukünftig sehr erfolgreich für unsere Stadt arbeiten wird“, meint Külzer abschließend.