AKTUELLE MELDUNGEN
Pressemitteilung: Zu groß, zu teuer, nicht zukunftsfähig:
SPD lehnt „Sportpark“-Pläne von Bürgermeisterin Breyer ab Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung am 18. Februar mit der von Bürgermeisterin Breyer beauftragten und vorgelegten Machbarkeitsstudie für einen „Sportpark im Blumengarten“...
2021-02-08: Redebeitrag von Norbert Külzer zur Richtlinie der Stadt zur Bezuschussung der Lernmittel der Ingelheimer Schüler
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit der heute zu beschließenden Richtlinie, setzen wir den von SPD und FDP bereits im September letzten Jahres gestellten Antrag um. Wir haben damals bereits eine Anpassung...
Pressemitteilung: „SPD-ANTRAG ZUR RHEINWELLE WAR RICHTIG UND ERFORDERLICH“
Erst daraufhin wurde die Option Erweiterung der „Rheinwelle“ untersucht „Unser Antrag in der Stadtratssitzung am 16. November 2020 mit dem Inhalt, im Hinblick auf die Erweiterung von Schwimmflächen auch eine Erweiterung der...
Zur Schließung des Ingelheimer Krankenhauses
Zur Schließung des Ingelheimer Krankenhauses melden sich die Stadtratsfraktionen/Gruppierungen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FWG/BLH, FDP und Die Linke noch einmal zu Wort: Wir wollen noch einmal betonen, dass wir uns als Ratsmitglieder und Fraktionen,...
Haushaltsrede des SPD Fraktionssitzenden Norbert Külzer
Wie angekündigt veröffentlichen wir die Rede an dieser Stelle in voller Länge. In der aktuelle Lage hatte man sich im Stadtrat darauf verständigt die Redebeiträge zum Haushalt kürzer als 5 Minuten zu halten - sehr sinnvoll in der aktuellen Lage - das komplette...
Anträge der SPD Fraktion zum Haushalt 2021
Diese drei Anträge hat die SPD Fraktion zum Haushalt 2021 gestellt: Beratungs- und Informationsstelle Kesseltauschprogramm Prüfantrag Solarpflicht (jeweils zum Nachlesen verlinkt)
Beiträge der SPD in der Stadtratssitzung vom 16. November
Im Stadtrat in aller Kürze - hier ausführlich nachzulesen Wie gewohnt wurden aufgrund der besonderen „Corona-Situation“ im Stadtrat die Redebeiträge - wenn überhaupt - nur stark verkürzt vorgetragen. Die vollständigen Positionen finden Sie hier.
Pressemitteilung: SPD für autofreie Binger Straße in der Innenstadt – keine Fußgängerzone light
„Nach Auffassung der SPD-Fraktion müssen die bisher vorgestellten Planungsergebnisse für die Erweiterung der Fußgängerzone überarbeitet werden. Fußgänger und gegebenenfalls Radfahrer müssen jetzt im Mittelpunkt der Weiterentwicklung der Innenstadt stehen,“ erklärt der...
Beiträge der SPD in der Stadtratssitzung vom 26. Oktober
Im Stadtrat in aller Kürze - hier ausführlich nachzulesen Aufgrund der besonderen „Corona-Situation“ wurden im Stadtrat die Redebeiträge - wenn überhaupt - nur stark verkürzt vorgetragen. "Wir werden uns heute auch in unseren Wortbeiträgen beschränken und...
Pressemitteilung: SPD sagt ja zur Erweiterung Rheinwelle – nein zum 50m Hallenbad
„Die SPD begrüßt das Positionspapier „Schwimmen als Kulturgut erhalten“, das von einem breiten Bündnis im Rahmen einer Pressekonferenz beim Landessportbund vorgestellt wurde“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Külzer. „Wir unterstützen die aufgezeigten...