„Ich bin sehr überrascht, dass es zum jetzigen Zeitpunkt zu Koalitionsgesprächen zwischen CDU, Grüne und FWG/BLH kommt“, kommentiert der SPD- Fraktionsvorsitzende Norbert Külzer die entsprechende Pressemeldung in der AZ. Er verweist darauf, dass auch die SPD mit der CDU, den Grünen und der Fraktionsgemeinschaft FWG/BLH erste Gespräche geführt hatte. Diese dienten zunächst einem Austausch von grundsätzlichen Vorstellungen, einem ersten „Abtasten“ ohne tiefer in detaillierte Inhalte zu gehen. Weitere Gespräche, um vertieft in inhaltliche Diskussionen einzusteigen waren, so Külzer, für den 2. Juli mit den Grünen und für den 3. Juli mit der CDU fest vereinbart, wurden aber von CDU und Grünen kurzfristig abgesagt. „Ich bin sehr verwundert, dass CDU, Grüne und FWG/BLH die Entscheidung zu Koalitionsverhandlungen getroffen haben ohne die kommunalpolitischen Inhalte der SPD detailliert zu kennen. Wer es ernst meine mit inhaltlichen Themen, sollte bereit sein, sich diese auch anzuhören und nicht Gespräche verweigern.
Nicht nachvollziehbar ist für Külzer auch die Aussage der drei potentiellen
Koalitionäre, dass eine „neue kommunalpolitische Ausrichtung“ erforderlich und dies am Wahlergebnis ablesbar sei. „Wir haben als SPD in Kooperation mit der CDU – feste Koalitionen hatte es im Ingelheimer Stadtrat bislang gar nicht gegeben – in den letzten Jahren eine sehr gute und für unsere Stadt erfolgreiche Arbeit abgeliefert. Das lese ich aus dem Wahlergebnis heraus, welches die SPD auch zur stärksten Fraktion gemacht hat“, so Külzer. Es gibt natürlich auch Themenbereiche wie Klimaschutz, mehr Grün in der Stadt und die Verbesserung der Mobilitätsangebote, in denen kräftig nachgelegt werden kann. Hier ist es aber gerade die SPD, die zu diesen Themenfeldern in ihrem Wahlprogramm klare Aussagen formuliert hat. Wir sind deshalb weiterhin zu Gesprächen bereit!
SPD-Fraktion zu Koalitionsgesprächen von CDU, Grüne und FWG/BLH
