Pressemitteilung: „SPD-ANTRAG ZUR RHEINWELLE WAR RICHTIG UND ERFORDERLICH“

27. Jan 2021 | Allgemein, Arbeit der Fraktion, Ingelheim, Kommunalpolitik, Position

Erst daraufhin wurde die Option Erweiterung der „Rheinwelle“ untersucht 

„Unser Antrag in der Stadtratssitzung am 16. November 2020 mit dem Inhalt, im Hinblick auf die Erweiterung von Schwimmflächen auch eine Erweiterung der „Rheinwelle“ zu untersuchen, war nicht nur richtig, er war sogar dringend erforderlich“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Külzer. Er widerspricht damit den Aussagen von Bürgermeisterin Evelin Breyer, die eine Abstimmung des Antrages mit der Begründung, dass es bereits seit Frühjahr 2020 eine entsprechende Beauftragung der städtischen Gremien gebe und die Verwaltung hier bereits tätig geworden sei, verhinderte. 

„Auf diese Aussagen hin“, so Külzer, „hat die SPD-Fraktion im November auf eine weitere Behandlung und Abstimmung des Antrages verzichtet.“ Der SPD-Fraktion habe man damals sogar „klägliches Scheitern“ vorgehalten. In den letzten Wochen habe sich nun aber herausgestellt, dass die Aussagen von Bürgermeisterin Breyer, zuletzt von ihr nochmals in einem Interview in der AZ am 29.12.20 wiederholt, unzutreffend sind. „Weder gab es im Frühjahr 2020 eine in diesem Zusammenhang stehende Beschlussfassung, Einigung oder Beauftragung, noch ist seitdem an einer entsprechenden Untersuchung zur Erweiterung der Rheinwelle gearbeitet worden“, so das Ergebnis von Külzers Recherche. 

Fakt sei vielmehr, so der SPD Fraktionsvorsitzende weiter, dass die Firma IFS im Frühjahr 2020 von Bürgermeisterin Breyer mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen multifunktionalen Sportpark inklusive eines neuen Hallenbades „Im Blumengarten“ beauftragt wurde. Eine mögliche Erweiterung der „Rheinwelle“ spielte keinerlei Rolle und sei dementsprechend auch nicht Bestandteil der zu erwartenden Ergebnisse. „Ein Sachstandsbericht Sportpark mit Präsentation im Sportausschuss am 8. Oktober des letzten Jahres, der ebenfalls nur ein „Ganzjahresbad im Sportpark“ beinhaltete, hat bei uns den Eindruck verstärkt, dass die Option einer möglichen Erweiterung der „Rheinwelle“ überhaupt nicht hinreichend betrachtet wird und schließlich auch mit zu unserem Antrag geführt“, erläutert Külzer die damalige Initiative der SPD-Stadtratsfraktion. 

Dass man damit absolut richtig gelegen habe, zeige sich auch dadurch, dass Bürgermeisterin Breyer das Thema Erweiterung der Rheinwelle erst in der Sitzung des Zweckverbandes Rheinwelle am 26. November 2020, also nach der SPD-Antragstellung im Stadtrat, wieder zum Thema machte. Dies führte dann schließlich am 18. Dezember zur Beauftragung der Aktualisierung einer schon vor einigen Jahren erstellten Studie an das Büro Krieger, erläutert Külzer die weiteren Zeitabläufe. 

„Im Ergebnis freuen wir uns schließlich, dass es nun im Februar mit einer Gegenüberstellung der Untersuchungsergebnisse einer Erweiterung der „Rheinwelle“ und eines neuen Hallenbades „Im Blumengarten“ eine hoffentlich belastbare Entscheidungsgrundlage gibt – genau das war unser Ziel“, stellt Külzer fest. Zugleich betont er, dass es ohne den Antrag der SPD dazu wohl offensichtlich aber nicht gekommen wäre. 

Die Pressemitteilung als Download.