Pressemitteilung: Handlungsschwerpunkte und Ziele der SPD für den Haushalt 2022

25. Apr 2021 | Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit der Fraktion, Ingelheim, Kommunalpolitik, Partei, Position

 Im Rahmen des Haushaltaufstellungsverfahrens für das Jahr 2022 hat die SPD-Fraktion ihre Handlungsschwerpunkte und Ziele für das Jahr 2022 in die Beratung eingebracht. „Wir sehen die notwendigen Handlungsschwerpunkte bei der Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum, den Einsparungen bei CO2-Emissionen zum Erreichen des Klimaschutzziels, der Herstellung von Betreuungs-, Bildungs- und Kulturangeboten und der Verbesserung der Lebensbedingungen in den Stadtteilen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Norbert Külzer. Zu diesen Handlungsschwerpunkten haben wir Ziele formuliert, die jetzt seitens der Verwaltung bewertet (Realisierbarkeit, Ressourcenbedarf) und dann in den städtischen Gremien diskutiert werden. 

„Unter anderem möchten wir das WBI-Wohnprojekt Ohrenbrücke mit bis zu 300 Wohnungen voranbringen, mit dem Solarpark Allmendfelder dem Ziel CO2-neutrales Ingelheim näherkommen, eine strukturierte KiTa-Bedarfsplanung nebst zentraler Anmeldung umsetzen und Infrastrukturmaßnahmen wie z.B. die Nahversorgung in den Stadtteilen verbessern,“ erläutert Külzer. Alle Ziele finden Sie auf unserer Homepage.

 Weiterhin regen wir an, dass alle bereits in den letzten Jahren eingebrachten Ziele nochmals einer Überprüfung unterzogen werden: Sind diese Ziele insbesondere die mittel- und langfristig umsetzbaren noch relevant? Müssen diese Ziele angepasst werden? Wir möchten damit dafür sorgen, dass sich der Aufgabenkatalog aufgrund der vielen Ziele nicht noch weiter aufbläht, sondern auf ein wirklich handhabbares Maß reduziert und die Ziele mit hoher Priorität auch so bearbeitet werden. 

Die Pressemitteilung und Handlungsschwerpunkte als Download.