„Eigentlich wollten wir uns zum Thema Krankenhaus mit öffentlichen Verlautbarungen zurückhalten“, so der Fraktionsvorsitzende Norbert Külzer. Nachdem sich allerdings Grüne, CDU und FDP öffentlich geäußert haben, will auch die SPD Stellung beziehen.
Selbstredend sind auch wir maßlos enttäuscht, dass es der Universitätsmedizin Mainz nicht gelungen ist, die von ihr selbst geweckten Erwartungen zu erfüllen und selbstverständlich wünscht sich die SPD eine Lösung, die einen Weiterbetrieb des Krankenhauses ermöglicht. Auch ist die SPD-Fraktion der Auffassung, dass das Übernahmekonzept der Universitätsmedizin grundsätzlich richtig war, allerdings unzureichend umgesetzt wurde.
Die bisher vorliegenden Analysen der Situation zeichnen ein schwieriges Bild, reichen aber noch nicht aus, um daraus abschließende Entscheidungen treffen zu können. Vielmehr liegen derzeit weder ausreichende Erkenntnisse noch die erforderlichen Angebote und Rahmenbedingungen vor, die eine Beurteilung möglicher Fortführungsoptionen verlässlich zulassen. Öffentliche Spekulationen ohne detaillierte Fakten schaden stattdessen nur einer Lösungsfindung und schwächen nicht zuletzt auch mögliche Verhandlungspositionen der Stadt.
Wir werden natürlich konstruktiv bei der Erarbeitung und Bewertung der verschiedenen Alternativen zur Fortführung des Krankenhausbetriebs mitarbeiten und dann Entscheidungen treffen.
OB Claus strebt an, dass in den nächsten 6-8 Wochen die erforderlichen Entscheidungsgrundlagen erarbeitet sind und dann Klarheit darüber hergestellt werden kann, ob und wie es weitergeht.
Das sind wir auch der Belegschaft des Krankenhauses schuldig, die seit der Übernahme durch die Universitätsmedizin motiviert und engagiert arbeitet. Nur so konnte der jetzt gute Ruf bezüglich der medizinischen Versorgung wiederhergestellt werden.
Die Universitätsmedizin hat klargestellt, dass ihre finanziellen Mittel zwar begrenzt, aber noch nicht aufgebraucht sind und der Weiterbetrieb des Krankenhauses zunächst gesichert ist.
Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass der laufende Betrieb bis zu einer Entscheidung und deren Umsetzung durch finanzielle Unterstützung der Stadt sichergestellt bleibt und wünscht sich, dass auch die Universitätsmedizin in der Verantwortung verbleibt.